Direkte Demokratie bpb ~ Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene Das → GG sieht zwar in Art 28 Abs 1 vor dass in Gemeinden an Stelle einer gewählten Körperschaft die Gemeindeversammlung entscheiden kann doch blieb diese Form klassischer unmittelbarer Volksherrschaft angesichts der Größe der meisten → Gemeinden ohne praktische Bedeutung
Direkte plebiszitäre Demokratie in Sachsen – SLpB ~ Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene Unterhalb der Schwelle von Gesetzen ist in Sachsen auch auf kommunaler Ebene direktdemokratische Willensbildung möglich Ein entscheidendes Element bilden hierbei Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als Teil der kommunalen Selbstverwaltung
Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene Politische ~ Den Verfechtern direkter Demokratie sind die Regelungen auf kommunaler Ebene noch zu einengend so vor allem die Zulässigkeit von Themen oder die Zustimmungsquoren doch auch sie haben ihr Hauptaugenmerk momentan eher auf die Bundesebene gerichtet
Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft Hrsg BorkEgg ~ – Empirische und rechtspolitische Aspekte direkter Demokratie auf kommunaler Ebene – Dialogische Verfahren der Partizipation – Kommunale Partizipation in der Raum und Stadtplanung – Die Partizipation Jugendlicher an kommunalen Entscheidungen Direkte Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden Symposium am 5
Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene ~ Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene Vor Kurzem war ich auf einer Veranstaltung der HayekGesellschaft Dort sprach Robert Nef vom Liberalen Institut in Zürich über die direkte Demokratie in
Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene stärken Baden ~ „Durch die geplanten Gesetzesänderungen verbessern wir die Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene für die gesamte Bevölkerung und erhöhen die Transparenz bei kommunalen Entscheidungen“ sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nachdem die Landesregierung das Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften zur Anhörung frei gegeben hatte
Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene ~ Der Gesetzentwurf der Linksfraktion der Grünen und der SPD zur Einführung von mehr direkter Demokratie auf kommunaler Ebene wurde entgegen der Stimmen der CDU und AfD angenommen
Direkte Demokratie in Deutschland – Wikipedia ~ Direkte Demokratie in den Ländern bis 198990 Ein im Falle der Neugliederung des Bundesgebietes also bei der Zusammenlegung oder Aufspaltung von Bundesländern vom Grundgesetz vorgeschriebenes obligatorisches Referendum gab es 1952 bei der Gründung des Bundeslandes BadenWürttemberg
Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler ~ Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene Vom 7 Oktober 2016 Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen Artikel 1 Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ThürEBBG Inhaltsübersicht Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen § 1 Anwendungsbereich § 2 Stimmrecht
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